Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen
Vorlagentyp: OA
Anregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 07.05.2021, B 187, wird unter der Voraussetzung zur Kenntnis genommen, dass es Anliegern ermöglicht wird, die Kirchnerstraße weiterhin zu befahren, um zu ihrer Tiefgarage zu gelangen. Die Ausnahmeregelung muss mit einer entsprechenden Beschilderung am Anfang der Straße gekennzeichnet werden.
Begründung
In der Kirchnerstraße gibt es nicht nur Andienungs- und Entsorgungsverkehr, sondern es befinden sich auch mehrere Tiefgaragen in der Straße. Es muss den Anwohnern und Anliegern auch weiterhin möglich sein, zu ihrer eigenen Garage fahren zu können.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
3
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 201
1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 22 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION IBF
Sitzung
4
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 52
1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 22 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION IBF
Ablehnung:
Gartenpartei