Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen
Vorlagentyp: B
Bericht
Nach erneuter Abwägung des Sachverhalts zur Kirchnerstraße teilt der Magistrat mit, dass die Kirchnerstraße nicht ausschließlich dem Fußverkehr gewidmet werden kann. In bisher durchgeführten Teileinziehungsverfahren wurde der motorisierte Individualverkehr ausgenommen und eine Nutzung der Straße für den Fuß- und Radverkehr beibehalten. Als Ausnahme muss dem motorisierten Andienungs- und Entsorgungsverkehr weiterhin das Befahren der Kirchnerstraße möglich sein. Der Magistrat wird daher auch die Kirchnerstraße für den Radverkehr offenhalten und das Widmungsverfahren wie in B 71/2021 beschrieben einleiten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
2
OBR 1
TO I, TOP 43
Anregung OA 22 2021 1. Die Vorlage B 187 dient unter Hinweis auf OA 22 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 55/1 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT BFF Die Partei
Ablehnung:
Annahme Bei Enthaltung Ökolinx-Arl
Sitzung
3
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 201
1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 22 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION IBF
Sitzung
4
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 52
1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 22 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION IBF
Ablehnung:
Gartenpartei