Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat folgt dem Beschluss und wird die Kirchnerstraße auf ihrer gesamten Länge und Breite dem Fußverkehr widmen. Hierzu ist ein rechtssicheres Verfahren erforderlich. Dieses Widmungsverfahren dauert rund sechs Monate. Nach der widerspruchsfreien Widmung wird der Magistrat die erforderlichen Maßnahmen zur Umgestaltung der Kirchnerstraße in die Wege leiten. Aufgrund der Einwendungs- und Widerspruchsfristen wird dies voraussichtlich ab Herbst 2021 möglich sein.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
1
OBR 1
TO I, TOP 39
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL BFF
Sitzung
3
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 96
nicht auf TO Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
IBF Gartenpartei