Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2017, OF 529/6 Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Vorgang: B 256/16; B 282/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten, um welche Unfallhäufungsstellen es sich im Bericht B282/2017 und im vorgehenden Bericht B256/2016 handelt, sofern diese im Ortsbezirkt 6 liegen, an denen bisher keine Wirksamkeitsprüfungen möglich waren und an welchen der angegebenen Gründe es liegt. Begründung: Im Bericht B256/2016 werden für das Berichtsjahr 2013 als unerledigt 12, im Bericht B282/2017 für das Berichtsjahr 2014 als unerledigt 17 genannt, allerdings ohne Ortsangabe. Der Ortsbeirat wird bei Ortsterminen aber häufig auf Unfallschwerpunkte angesprochen, ohne dann zu wissen, ob diese bereits im Fokus der Unfallkommission liegen und welche Maßnahmen geplant sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 282 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.10.2016, B 256 Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 282 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 53 Beschluss: Auskunftsersuchen V 654 2017 1. Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 529/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme