Neubau einer Kindereinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße Vorgang: M 219/12 In Punkt 7. des Magistratsvortrags wird zur Kenntnis gegeben, dass keine Zuschüsse von Bund und Land in Anspruch genommen werden können und somit 900.000 € Drittmittel zu Lasten anderer Projekte, die zurückgestellt oder gestrichen werden müssen, gedeckt werden müssen. Wir fragen den Magistrat: Wieso können keine Zuschüsse von Land und Bund eingeworben werden? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts verschoben? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts gestrichen?
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 22.11.2012, OF 511/9
Betreff: Neubau einer Kindereinrichtung in
Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße Vorgang: M 219/12 In Punkt 7. des Magistratsvortrags wird zur
Kenntnis gegeben, dass keine Zuschüsse von Bund und Land in Anspruch genommen
werden können und somit 900.000 € Drittmittel zu Lasten anderer Projekte,
die zurückgestellt oder gestrichen werden müssen, gedeckt werden müssen.
Wir fragen den Magistrat: Wieso können keine Zuschüsse von Land und Bund
eingeworben werden? Welche
Projekte werden zu Lasten dieses Projekts verschoben? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts
gestrichen? Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 05.10.2012, M 219 Beratung
im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9
am 06.12.2012, TO II, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 590 2012
Die Vorlage OF
511/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme