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Mehr Sicherheit für Schulkinder und Erwachsene am Baseler Platz

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Erwachsene am Baseler Platz Vorgang: OM 1856/13 OBR 1; OM 2805/14 OBR 1; ST 538/13; ST 665/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der VGF im Gleisbereich über die Baseler Straße ein Piktogramm analog demjenigen an der Galluswarte (s.u.) aufzubringen und die abgenutzten Haltestreifen auf dem Gehweg in diesem Bereich zu erneuern. Begründung: Der Ortsbeirat hat wiederholt auf die Gefährdung der Kinder hingewiesen, die vom Gutleutviertel kommend auf ihrem Weg zur Karmeliterschule den Baseler Platz überqueren müssen (vgl.OF 230/1, OF 259/1, OF 387/1). Alle Vorschläge wurden bisher vom Magistrat abgelehnt (ST 538, ST 665). Das Ergebnis eines Ortstermins mit dem Schulamt am 04.07.2014 war die Bitte des Schulamts, die o.a. geforderten Maßnahmen durchzuführen (s. anl. Protokoll des Ortstermins). Die weiteren dort angeregten Maßnahmen an der Heidelberger Straße/Gutleutstraße wurden zwischenzeitlich wunschgemäß ausgeführt.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2014, OF 504/1 Betreff: Mehr Sicherheit für Schulkinder und Erwachsene am Baseler Platz Vorgang: OM 1856/13 OBR 1; OM 2805/14 OBR 1; ST 538/13; ST 665/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der VGF im Gleisbereich über die Baseler Straße ein Piktogramm analog demjenigen an der Galluswarte (s.u.) aufzubringen und die abgenutzten Haltestreifen auf dem Gehweg in diesem Bereich zu erneuern. Begründung: Der Ortsbeirat hat wiederholt auf die Gefährdung der Kinder hingewiesen, die vom Gutleutviertel kommend auf ihrem Weg zur Karmeliterschule den Baseler Platz überqueren müssen (vgl.OF 230/1, OF 259/1, OF 387/1). Alle Vorschläge wurden bisher vom Magistrat abgelehnt (ST 538, ST 665). Das Ergebnis eines Ortstermins mit dem Schulamt am 04.07.2014 war die Bitte des Schulamts, die o.a. geforderten Maßnahmen durchzuführen (s. anl. Protokoll des Ortstermins). Die weiteren dort angeregten Maßnahmen an der Heidelberger Straße/Gutleutstraße wurden zwischenzeitlich wunschgemäß ausgeführt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 23.08.2014, OF 496/1 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1856 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 538 Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2805 Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2014, ST 665 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 1 am 09.09.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 496/1 wird durch die Vorlage OF 504/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 504/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 1 am 07.10.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 504/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 04.11.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 504/1 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme