Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat
Begründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat Vorgang: OA 706/08 OBR 5; ST 1687/08 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten: 1. den Magistrat aufzufordern nach der nun schon viele Jahre andauernden Planungsphase eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. 2. in den Haushalt 2013 die laut Haushaltsentwurf erforderlichen Mittel in Höhe von 0,1 Mio Euro einzustellen. Begründung: Der Wochenmarkt findet nun schon seit fast 6 Jahren auf dem Platz vor der katholischen Kirche unter den bekannt misslichen Bedingungen statt. Der Platz ist sehr uneben und das Pflaster aufgebrochen. Die zuständigen Ämter wissen um die Gefahr für Fußgänger und Marktbesucher, weshalb mehrere Schilder auf die gefährliche Situation hinweisen. In der ST 1687 vom 26.11.2008 wird dem OBR mitgeteilt: Für den Investitionshaushalt 2009 sind die erforderlichen Planungsmittel angemeldet worden. Auf dieser Grundlage kann dann die Planung und die damit verbundene Kostenberechnung erfolgen. Die erforderlichen Baumittel werden für die Aufnahme in den Haushalt 2010 vorgesehen.