Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß ST 442/2018
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
ST 442/2018 Vorgang: OM 2309/17 OBR 3; ST 442/18 In der Magistratsantwort ST 442/2018 (letzter Absatz) stimmt der Magistrat der Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Richard-Wagner-Straße und Rat-Beil-Straße stadtauswärts unter der Bedingung zu, dass vor der Einmündung der Rat-Beil-Straße in die Friedberger Landstraße auf der rechten Straßenseite 5-6 derzeitige Stellplätze wegfallen, um mehr Platz für die zweite Aufstellspur vor der Ampel zu schaffen. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Dem Wegfall von 5 Parkplätzen gemäß ST 442/2018 wird zugestimmt.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2018, OF 478/3
Betreff: Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß
ST 442/2018 Vorgang:
OM 2309/17 OBR 3; ST 442/18
In der Magistratsantwort ST
442/2018 (letzter Absatz) stimmt der Magistrat der Einrichtung eines
Fahrradstreifens auf der Richard-Wagner-Straße und Rat-Beil-Straße
stadtauswärts unter der Bedingung zu, dass vor der Einmündung der
Rat-Beil-Straße in die Friedberger Landstraße auf der rechten Straßenseite 5-6
derzeitige Stellplätze wegfallen, um mehr Platz für die zweite Aufstellspur vor
der Ampel zu schaffen. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Dem Wegfall von 5 Parkplätzen gemäß ST 442/2018 wird
zugestimmt. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 02.11.2017, OM 2309
Stellungnahme des
Magistrats vom 23.02.2018, ST 442
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 3
am 17.05.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF
478/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 3
am 14.06.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3357 2018
Die
Vorlage OF 478/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (=
Ablehnung)