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Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme?
  2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen?
  3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein?
  4. Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede?

Begründung

Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

18
18. Sitzung OBR 9
TO II
✓ Angenommen

zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. Einstimmige Annahme