Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim
Vorlagentyp: OF SPD
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten:
- Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme?
- Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen?
- Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein?
- Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede?
Begründung
Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
18
OBR 9
TO II, TOP 11
Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle