Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau des Wendehammers am Atzelbergplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 463/11 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau des Wendehammers am Atzelbergplatz Vorgang: EA 49/18 OBR 11; ST 1346/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Umbau des südwestlich des Atzelbergplatzes gelegenen Wendehammers werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Der Umbau ist gemäß des Vortrags des Magistrats vom 25.05.2012, M 125, auszuführen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Die Umgestaltung des Atzelbergplatzes beinhaltete gemäß Vortrag des Magistrats vom 25.05.2012, M 125, auch den Umbau des Wendehammers. Aus Kostengründen wurde dieser Teil der Planung aber nicht umgesetzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 22.01.2018, EA 49 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1346 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 11 am 03.12.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Etatanregung EA 276 2018 Die Vorlage OF 463/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme