Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umbau Wendehammer am Atzelbergplatz
Vorlagentyp: EA
Antrag
Für den Umbau des westlich des Atzelbergplatzes gelegenen Wendehammers werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel nicht in den Haushalt 2024/2025 eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
28
28. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, AfD und FRAKTION (= Annahme)
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Linke AfD FRAKTION