Pilotprojekt „cleanffm“ ablehnen

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2017, OF 371/2 Betreff: Pilotprojekt "cleanffm" ablehnen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Vorlage M158 zum Pilotprojekt "cleanffm" in der derzeitigen Fassung wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, nicht nur die Innenstadtnahen Parks in dem Projekt zu berücksichtigen. Der Magistrat soll mindestens auch den sehr stark genutzten Rebstockpark in das Projekt aufnehmen. Begründung: Den Bürgerinnen und Bürgern, ist es nicht verständlich, warum immer nur diese Art der Projekte in den Innenstädten gemacht werden, auch der Rebstockpark wird an den Wochenenden sehr stark genutzt. Der Rebstockpark sollte in dieses Pilotprojekt aufgenommen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.08.2017, M 158 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 23.10.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2251 2017 1. Der Vorlage M 158 wird unter Hinweis auf OM 2251 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 371/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsbeirat stimmt der Vorlage M 158 zum Pilotprojekt "cleanffm" unter der folgenden Maßgabe zu: Der Magistrat wird aufgefordert, nicht nur die innenstadtnahen Parks in dem Projekt zu berücksichtigen, sondern auch den Rebstockpark, wobei gegebenenfalls auf den Günthersburgpark verzichtet werden könnte." 3. Die Vorlage OF 372/2 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF zu 3. CDU, SPD, 3 GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP