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Grünanlagen sind keine Fahrradschnellstraßen

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

Fahrradschnellstraßen Vorgang: OM 1130/17 OBR 1; ST 702/17 Der Magistrat wird gebeten, die Magistratsanregung OM 1130 vom 17. Januar 2017 zu beantworten. Begründung: Mit der vorbezeichneten Magistratsanregung hat der Ortsbeirat den Magistrat um Maßnahmen zur Eindämmung bestimmter Nutzungskonflikte auf den Wegen innerhalb der Grünanlagen entlang des Anlagenrings gebeten. Mit seiner Stellungnahme ST 702 vom 10. April 2017 hat der Magistrat mitgeteilt, dass zur Klärung des Sachverhalts noch ämterübergreifender Abstimmungsbedarf bestehe. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass ein Zeitraum von nunmehr fast sieben Monaten zur Klärung des Sachverhalts ausreichend ist.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2017, OF 361/1 Betreff: Grünanlagen sind keine Fahrradschnellstraßen Vorgang: OM 1130/17 OBR 1; ST 702/17 Der Magistrat wird gebeten, die Magistratsanregung OM 1130 vom 17. Januar 2017 zu beantworten. Begründung: Mit der vorbezeichneten Magistratsanregung hat der Ortsbeirat den Magistrat um Maßnahmen zur Eindämmung bestimmter Nutzungskonflikte auf den Wegen innerhalb der Grünanlagen entlang des Anlagenrings gebeten. Mit seiner Stellungnahme ST 702 vom 10. April 2017 hat der Magistrat mitgeteilt, dass zur Klärung des Sachverhalts noch ämterübergreifender Abstimmungsbedarf bestehe. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass ein Zeitraum von nunmehr fast sieben Monaten zur Klärung des Sachverhalts ausreichend ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1130 Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 702 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 22.08.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2028 2017 Die Vorlage OF 361/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme