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Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

Nachtverkehr im ÖPNV Der Ortsbeirat möge beschließen: Zusätzliche Gleisnutzungen in der Nacht bedingen auch kürzere Intervalle sowohl für die Streckenkontrollen als auch für den Gleisaustausch. Und für die Nachstunden gelten gemäß Verkehrslärmschutz-Verordnung 16. BImSchV niedrigere Lärmschutz-Grenzwerte. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, inwieweit diese Erfordernisse berücksichtigt sind. Für den Ortsbeirat 9 stehen die Fragen insbesondere im Hinblick auf die A-Strecke zur Klärung an.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2017, OF 355/9 Betreff: Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV Der Ortsbeirat möge beschließen: Zusätzliche Gleisnutzungen in der Nacht bedingen auch kürzere Intervalle sowohl für die Streckenkontrollen als auch für den Gleisaustausch. Und für die Nachstunden gelten gemäß Verkehrslärmschutz-Verordnung 16. BImSchV niedrigere Lärmschutz-Grenzwerte. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, inwieweit diese Erfordernisse berücksichtigt sind. Für den Ortsbeirat 9 stehen die Fragen insbesondere im Hinblick auf die A-Strecke zur Klärung an. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 278 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 09.11.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 669 2017 1. Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 355/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)