Berger Straße in die Tempo-30-Zone integrieren
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
integrieren Der OBR 3 - Nordend möge beschließen die B 281 wird unter folgender Maßgabe zur Kenntnis genommen: die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, die Berger Straße wird künftig nicht mehr als Grundnetzstraße ausgewiesen, damit wird dort künftig die allgemein gültige Rechts-vor-links-Regelung eingeführt.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2017, OF 326/3
Betreff: Berger Straße in die Tempo-30-Zone
integrieren Der OBR 3 - Nordend möge
beschließen die B 281 wird unter folgender Maßgabe zur Kenntnis
genommen: die Stadtverordnetenversammlung wird
gebeten zu beschließen, die Berger Straße wird künftig nicht mehr als
Grundnetzstraße ausgewiesen, damit wird dort künftig die allgemein gültige
Rechts-vor-links-Regelung eingeführt. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 25.08.2017, B 281 Beratung
im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 3
am 21.09.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: 1.
a)
Die Vorlage B 281 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls
zurückzustellen.
2. Die Vorlage OF 326/3 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige
Annahme zu 2. Einstimmige
Annahme 16. Sitzung des OBR 3
am 02.11.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung OA 192 2017
1.
Die Vorlage B 281 dient zur Kenntnis.
2.
Die
Vorlage OF 326/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. 3 GRÜNE, CDU, SPD
und 1 FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (=
Zurückweisung) zu 2. Einstimmige
Annahme