Urinale für die Elbestraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2017, OF 309/1 Betreff: Urinale für die Elbestraße Der Magistrat wird aufgefordert sich zu bemühen, die hygienischen Zustände in der Elbestraße durch das Aufstellen weiterer Urinale zu verbessern. Dabei sollen jeweils ein Urinal im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Taunusstraße und eines im Abschnitt zwischen Kaiserstraße und Münchener Straße aufgestellt werden. Die zu verwendenden Urinale sollen dem Typ entsprechen, der an der Ecke Moselstraße und Niddastraße Verwendung findet. Die Errichtung soll auf Sperrflächen erfolgen, damit durch die Maßnahme kein Parkraum verloren geht. Begründung: Die hygienischen Zustände in der Elbestraße erzeugen einen Handlungsbedarf im vorbezeichneten Sinne. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2017, OF 327/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 1 am 23.05.2017, TO I, TOP 28 Unterbrechung der Sitzung von 22.25 Uhr bis 22.30 Uhr. Beschluss: 1. Die Vorlage OF 309/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 327/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 1 am 13.06.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1777 2017 Anregung an den Magistrat OM 1778 2017 1. Die Vorlage OF 309/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 327/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, PARTEI und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, PARTEI und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung)