Urinale für die Elbestraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2018, OF 731/1 Betreff: Urinale für die Elbestraße Vorgang: OM 1777/17 OBR 1; ST 1822/17 Der Magistrat wird gebeten, die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale in der Elbestraße nunmehr zu installieren. Begründung: Mit der Vorlage OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufzustellen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 dahingehend Stellung genommen (ST 1822), dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Geschehen ist seither jedoch nichts. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1777 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1822 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 49 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3705 2018 Die Vorlage OF 731/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Urinale" durch die Worte "Eine öffentliche Toilette" ersetzt wird und der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die vom Ortsbeirat 1 bereits vor über einem Jahr geforderten Urinale nunmehr zu installieren." Abstimmung: Einstimmige Annahme