Modellprojekt Entschilderung Schwanheims
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Schwanheims Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14; OM 4438/15 OBR 6; ST 205/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:
- Was ist aus dem Modellprojekt der ehemaligen schwarz-grünen Stadtregierung der Entschilderung Schwanheims geworden?
- Wann soll auf dem letzten Teilstück der Rheinlandstraße (zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße)Tempo 30 endlich eingeführt werden? Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Der Beschluss Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom ehemaligen Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom 23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit Jahren ohne Fortschritt auf sich warten. In der letzten Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016 (ST 205) war der Magistrat zuversichtlich noch im ersten Halbjahr eine Tempo-30-Zone in ganz Schwanheim umsetzen zu können. Das erste Halbjahr 2016 ist nun auch wieder vergangen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6
Betreff: Modellprojekt Entschilderung
Schwanheims Vorgang:
OM 1382/12 OBR
6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14; OM 4438/15
OBR 6; ST 205/16 Der Ortsbeirat möge
beschließen, der
Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten: 1. Was ist aus dem Modellprojekt der ehemaligen
schwarz-grünen Stadtregierung der Entschilderung Schwanheims geworden? 2. Wann soll auf dem letzten
Teilstück der Rheinlandstraße (zwischen Bahnstraße und Geisenheimer
Straße)Tempo 30 endlich eingeführt werden? Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit
Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Der Beschluss Schwanheim in
eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim
in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen.
Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom ehemaligen
Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst
wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom
23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch
den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit Jahren ohne
Fortschritt auf sich warten. In der letzten Stellungnahme des Magistrats vom
01.02.2016 (ST 205) war der Magistrat zuversichtlich noch im ersten Halbjahr
eine Tempo-30-Zone in ganz Schwanheim umsetzen zu können. Das erste Halbjahr
2016 ist nun auch wieder vergangen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382
Stellungnahme des
Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769
Anregung an den
Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572
Stellungnahme des
Magistrats vom 17.01.2014, ST 52
Stellungnahme des
Magistrats vom 18.07.2014, ST 929
Anregung an den
Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438
Stellungnahme des
Magistrats vom 01.02.2016, ST 205
Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6
am 01.11.2016, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 207 2016
Die Vorlage OF
239/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme