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Umrüstung von Gaslaternen

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass die Umrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung künftig wieder deutlich an Fahrt aufnimmt und bald abgeschlossen werden kann. In den letzten Jahren wurden zwar auch im Nordend einige Umrüstungen vorgenommen, jedoch wurden die dafür eingestellten Haushaltsmittel Medienberichten zufolge nie ausgeschöpft. Probleme wie die Suche nach neuen Standorten wegen veränderter Leuchtkegel und mögliche lange Lieferzeiten sollten frühzeitig berücksichtigt werden, wenn ein Plan für die kommenden Jahre erarbeitet wird. Der Magistrat wird gebeten, seinen Plan zur vollständigen Umrüstung des Nordends schriftlich und ggf. auch im Ortsbeirat vorzustellen. Dabei wird der Magistrat auch gebeten, Aspekte wie die Nutzung von Smart-City Elementen (Sensoren) einzuplanen oder beim Bau vorzubereiten und auf eine möglichst Anwohner*innen- und Tierschutzfreundliche Ausleuchtung zu achten. In seinem Bericht wird der Magistrat gebeten, auch das jährliche CO2-(und Äquivalente)-Einsparpotential aufzuzeigen, das sich durch einen raschen Umbau der Laternen heben lässt.

Begründung

Die Umrüstung der Gaslaternen ist seit vielen Jahren Beschlusslage. Mit dem Bekenntnis der Regierungskoalition zur Erreichung der Klimaneutralität im Jahr 2030 sollte auch dieser lange beschlossene Umbau wieder in den Fokus geraten. In den letzten Jahren ist die Umsetzung dieses Projekts ins Stocken geraten, doch mit dem Schwung der neuen Koalition und dem gemeinsamen Bekenntnis zum Erreichen der Klimaneutralität 2030 und der Investitions-Priorität für Klimaschutz-Projekte sollte sich nun wieder eine andere Dynamik entwickeln lassen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 6
OBR 3
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Linke FDP VOLT Alle
Sitzung 7
OBR 3
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 8
OBR 3
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1744 2022 1. Die Vorlage OF 140/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor im 4. Satz das Wort "ggf." ersatzlos gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 165/3 wurde zurückgezogen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke