Ortstermin und Gespräch mit den Bewohnern der Häuser 180-186

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2011, OF 131/9 Betreff: Ortstermin und Gespräch mit den Bewohnern der Häuser 180-186 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin, wegen der Situation in dem Bereich vor den Häusern 180-186 zu vereinbaren. Begründung: Seit Jahren bemüht sich der Ortsbeirat um die Beantwortung von Fragen der Bewohnerinnen und Bewohner bezüglich der Umstände auf der Straße vor den Häusern 180-186. Bereits in der Vergangenheit und auch heute noch, fanden Gespräche mit den anliegenden Institutionen statt. Es sind trotzdem noch Fragen offengeblieben. Bei dem Nachbarschaffsfest, das noch vor der Sommerpause stattfand, sprachen uns Nachbarn diesbezüglich an und äußerten den Wunsch, mit dem Ortsbeirat direkt vor Ort ein Gespräch über ihr Anliegen bezüglich der Probleme vor deren Häusern zu führen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 07.08.2011, OF 85/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 18.08.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 85/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 131/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 7 Die Vorlage OF 146/9 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und SPD erklärt. Auf Wunsch der GRÜNEN und LINKE. wird über die Punkte 1. und 5. der Vorlage OF 146/9 gesondert abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 426 2011 1. Die Vorlage OF 131/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 146/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 2. Punkt 1.: Einstimmige Annahme Punkte 2. bis 4.: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) Punkt 5.: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)