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Halt, stop - doch nicht!

Vorlagentyp: OF Die_PARTEI

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der aus Vorlage OF 1173/1 entstandene Antrag "Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner Straße" wird zurückgezogen. Der Magistrat wird gebeten, die geforderten Maßnahmen nicht umzusetzen. Stattdessen weist der Ortsbeirat auf Punkt 8 aus der OM 5448, "Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun können", hin und bittet um Umsetzung wie ursprünglich gefordert.

Begründung

Die Mitglieder des Ortsbeirates haben nach ausgiebiger Deliberation entschieden, dass die Verkehrssituation an der Fahrgasse / Berliner Straße durch die ursprünglich eingebrachte Anregung besser geregelt wird als durch die später behandelte Alternative. Kurzum: Wir haben's uns nochmal überlegt und festgestellt, OF 1173 war ne dumme Idee.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 38
OBR 1
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1197/1 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne U.B
Ablehnung:
FDP Die Partei
Enthaltung:
Linke BFF