Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19
Vorlagentyp: OF CDU, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER, LINKE.
Begründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden 220.000 € eingestellt, um den Parkplatz nach der Bebauung der " der Leuchte" dauerhaft herrichten zu können. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlen die notwendigen Mittel, um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 20.03.2012, OF 107/16
Betreff: Haushalt 2012
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08
Parkierungseinrichtungen Mittel im Haushalt 2012 für ein dauerhaftes
Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück
490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Im Haushalt 2012 werden 220.000
€ eingestellt, um den Parkplatz nach der Bebauung der
" der Leuchte" dauerhaft herrichten zu können. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme
ausgeführt, fehlen die notwendigen Mittel, um diese sinnvolle Maßnahme
durchzuführen. Antragsteller:
CDU
WBE
SPD
FREIE WÄHLER
LINKE.
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 09.01.2012, ST 72 Beratung
im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 16
am 20.03.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Etatanregung EA 63 2012
Die Vorlage OF
107/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, WBE, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)