Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.03.2012, EA 63 entstanden aus Vorlage: OF 107/16 vom 20.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden 220.000 Euro eingestellt, um den Parkplatz Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19, nach der Bebauung der "Leuchte" dauerhaft herrichten zu können. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlen die notwendigen Mittel, um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1202 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 39 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und Piraten (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 52 0