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Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19

Vorlagentyp: OF WBE

Begründung

Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden 220.000 € eingestellt, damit der Parkplatz "Leuchte" dauerhaft hergerichtet werden kann. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlten in 2012 die notwendigen Mittel von 220.000 € um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.09.2013, OF 198/16 Betreff: Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden 220.000 € eingestellt, damit der Parkplatz "Leuchte" dauerhaft hergerichtet werden kann. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlten in 2012 die notwendigen Mittel von 220.000 € um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen Antragsteller: WBE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 72 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 16 am 24.09.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 198/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen WBE, SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)