Zentrum für Roma und Sinti Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 04.10.2016, OA 65 entstanden aus Vorlage: OF 127/1 vom 15.08.2016
Betreff: Zentrum für Roma und Sinti Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird aufgefordert, nach Abschluss der Prüfung, ob eine Nutzung einzelner, zurzeit leer stehender Räume im Haus Moselstraße 47 möglich ist, dem Ortsbeirat
- a)das Ergebnis der Prüfung mitzuteilen sowie
- b)ggf . zu erläutern, wie der Magistrat die Raumsuche des Fördervereins unterstützt. Begründung: Ohne die Einschränkung, den Bericht nur als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen, dem ein endgültiger Bericht folgen muss, wird der Ortsbeirat wohl nicht darüber informiert, ob Räume für den Förderverein Roma e. V. im Bereich Bahnhofsviertel/Innenstadt gefunden werden konnten. Gerade vor dem Hintergrund der schwierigen Wohn- und Aufenthaltssituation osteuropäischer Menschen in Frankfurt ist der Verbleib der Beratungs- und Anlaufstelle dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
5
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 15
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
5
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
21
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
6
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 14
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage B 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 65 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
6
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
23
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF Frankfurter
Sitzung
7
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 23
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION
Ablehnung:
AFD FDP BFF Afd Und Fdp Frankfurter
Sitzung
9
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pauli, Schubring, Busch, Paulsen und Pürsün sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL AFD FDP
Ablehnung:
BFF