Zentrum für Roma und Sinti
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221
Betreff: Zentrum für Roma und Sinti Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2016, § 283 - NR 48/16 LINKE. - Dem Förderverein Roma e.V. wurde die Liegenschaft Moselstraße 47 zur Anmietung angeboten. Dieses Haus ist derzeit noch vermietet und steht daher frühestens im
- Halbjahr 2017 zur Verfügung. Ob eine Nutzung einzelner, zurzeit leerstehender Räume im Haus auf der Grundlage einer Untervermietung durch den jetzigen Nutzer möglich ist, wird gegenwärtig geprüft.Nebenvorlage: Anregung vom 04.10.2016, OA 65 Antrag vom 15.08.2016, OF 127/1
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
7
KAV
TO II, TOP 6
Die Vorlage B 221 dient zur Kenntnis.
Sitzung
5
OBR 1
TO I, TOP 37
Anregung OA 65 2016 1. a) Die Vorlage B 221 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 127/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU
Sitzung
5
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
21
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
5
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 15
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
6
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
23
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF Frankfurter
Sitzung
6
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 14
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage B 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 65 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
7
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 23
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION
Ablehnung:
AFD FDP BFF Afd Und Fdp Frankfurter
Sitzung
9
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pauli, Schubring, Busch, Paulsen und Pürsün sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL AFD FDP
Ablehnung:
BFF