Zentrum für Roma und Sinti

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221 Betreff: Zentrum für Roma und Sinti Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2016, § 283 - NR 48/16 LINKE. - Dem Förderverein Roma e.V. wurde die Liegenschaft Moselstraße 47 zur Anmietung angeboten. Dieses Haus ist derzeit noch vermietet und steht daher frühestens im 1. Halbjahr 2017 zur Verfügung. Ob eine Nutzung einzelner, zurzeit leerstehender Räume im Haus auf der Grundlage einer Untervermietung durch den jetzigen Nutzer möglich ist, wird gegenwärtig geprüft. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 04.10.2016, OA 65 Antrag vom 15.08.2016, OF 127/1 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.06.2016, NR 48 Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 80 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 31.08.2016 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung der KAV am 19.09.2016, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 221 dient zur Kenntnis. 5. Sitzung des OBR 1 am 04.10.2016, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung OA 65 2016 1. a) Die Vorlage B 221 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 127/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 07.11.2016, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 07.11.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2016, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Annahme) sowie BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION (B 221 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 65 = Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.12.2016, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage B 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 65 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2016, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pauli, Schubring, Busch, Paulsen und Pürsün sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 822, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016 Aktenzeichen: 64 0