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Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 29.06.2015, OA 653 entstanden aus Vorlage: OF 705/2 vom 12.06.2015

Betreff: Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am Main Vorgang: OA 569/14 OBR 2; ST 330/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die faire Mietzinsfindung zwischen dem Kulturinstitut Tibethaus Deutschland e. V. und der ABG Frankfurt Holding für das Objekt "Professorenvilla Georg-Voigt-Straße 4" zu unterstützen. Hierbei sollen Möglichkeiten gefunden werden, die Miethöhe dem wirtschaftlichen Spielraum des Tibethauses anzupassen. Insbesondere sollen Aspekte der Kostenmiete, der Sozialrendite, der Förderung aus öffentlichen und privaten Programmen für kulturelle Einrichtungen sowie steuerliche Möglichkeiten - resultierend aus der Gemeinnützigkeit des Vereins - berücksichtigt werden. Begründung: Mit der Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2015, ST 330, hat sich nun die Option eröffnet, dass das Tibethaus eine der ersten Kulturinstitutionen ist, die auf den Kulturcampus ziehen wird. Das Tibethaus ist bereit, in Eigenleistung seiner Mitglieder die Villa - dort, wo es sinnvoll und möglich ist - instand zu setzen, und hat zur Unterstützung des Projektes bereits einen Förderverein gegründet. Das Tibethaus arbeitet kostendeckend, seine Gemeinnützigkeit wurde erst kürzlich von den Finanzbehörden bestätigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 42
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 653 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP BFF
Sitzung 42
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 44
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 653 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF
Sitzung 43
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 10
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage OA 653 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD BFF
Ablehnung:
Linke FDP
Enthaltung:
Römer
Sitzung 43
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 27
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage OA 653 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Linke BFF Römer