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Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend

Vorlagentyp: OA

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 484 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Beschluss vom 26.03.2020, § 5436, zur Vorlage E 52 folgend, die Umsetzung schnellstmöglich zu betreiben.

Begründung

Der Ortsbeirat 4 hatte die Einrichtung eines Rundwegs mit der Vorlage OM 5500/19 angeregt, was der Magistrat in seiner ST 538/20 begrüßt, aber unter Mittelvorbehalt gestellt hatte. Die Stadtverordnetenversammlung hat in den Haushalt 2020/2021 einmalig Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die Einrichtung dieses Gedenkweges eingestellt. Nun berichtet der Magistrat von der Durchführung wichtiger thematisch verwandter Aktivitäten. Die Anregung und der Beschluss zielen auf die Erschließbarkeit vorhandener Kenntnisse und Materialien für ein breites Publikum durch zeitgemäße Medien ab. Der "Bedarf" dafür muss daher nicht erst in der Zukunft beraten werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

44
44. Sitzung Kultur- und Freizeitausschuss
TO I
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ablehnung:
AfD FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE
50
50. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis); zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren); zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ablehnung:
AfD FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE ÖkoLinX-ARL