Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Vorlagentyp: E CDU SPD GRĂśNE
Antrag
In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 50.000,- € für die Einrichtung eines Gedenkweges zum jüdischen Leben im Ostend eingestellt. Der Magistrat stellt sicher, dass der Gedenkweg schnellstmöglich eingerichtet wird. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
39
OBR 4
TO II, TOP 11
Der Vorlage E 52 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD CDU Linke BFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
DFFM
Sitzung
38
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 11
Abstimmung: CDU, SPD, GRĂśNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER
gegen FDP und BFF (= PrĂĽfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Ă–koLinX-ARL (= Annahme)
Zustimmung:
CDU SPD Linke FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
FDP BFF
Enthaltung:
AFD