Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend
Vorlagentyp: E CDU, SPD, GRĂśNE
Inhalt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom
21.02.2020, E 52 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur,
Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und
Projekte Gedenkweg jĂĽdisches Leben im Ostend Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt
sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019,
Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436,
dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in
Höhe von 50.000,- € fĂĽr die Einrichtung eines Gedenkweges zum jĂĽdischen
Leben im Ostend eingestellt. Der Magistrat stellt sicher, dass der Gedenkweg
schnellstmöglich eingerichtet wird. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im
laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine
Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der
Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. BegrĂĽndung: Das Frankfurter Ostend war fĂĽr das jĂĽdische Leben
Frankfurts bis zur Shoah von höchster Bedeutung. Dies ist aus der öffentlichen
Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Einzig die Aktivitäten der Initiative 9.
November beleuchten die jĂĽdische Geschichte des Viertels umfassend vor Ort. In
AnknĂĽpfung daran soll in Zusammenarbeit mit der JĂĽdischen Gemeinde, dem
zuständigen OBR, der Initiative 9. November und lokalen Akteuren ein Gedenkpfad
zum jĂĽdischen Ostend entwickelt werden. Eine bedeutende Station des Weges
sollte der Hermesweg sein. Er war Standort einer kleinen Synagoge, in deren
unmittelbarer Nachbarschaft die "Reichsvereinigung der Juden in Deutschland"
ihren Sitz hatte, eine von den Nazis kontrollierte Zwangsvereinigung. In der
nahen Klingerschule wurden jĂĽdische Menschen vor ihrer Deportation
zusammengetrieben, die Turnhalle diente dem Verkauf der Gegenstände, die ihnen
geraubt wurden. Die einzelnen Stationen sollten mit Informationstafeln im
StraĂźenbild hervorgehoben und digital vernetzt werden. Eine geeignete
Webpräsenz liefert weitergehende Informationen Antragsteller:
CDU
SPD
GRĂśNE
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 21.09.2020, B 484
Anregung vom
27.10.2020, OA 632
Bericht des
Magistrats vom 17.05.2021, B 206
Bericht des Magistrats vom
04.02.2022, B 43
Bericht des
Magistrats vom 15.08.2022, B 317
Bericht des
Magistrats vom 26.05.2023, B 241
Bericht des
Magistrats vom 15.03.2024, B 116
Zuständige Ausschüsse:
Kultur- und
Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket:
24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4
am 10.03.2020, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage E 52 wird zugestimmt.
Abstimmung:
SPD, GRĂśNE, CDU, LINKE., Ă–koLinX-ARL und BFF gegen
FDP (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung) 38. Sitzung des
Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 11
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschlieĂźen: Der Vorlage E 52 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRĂśNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER
gegen FDP und BFF (= PrĂĽfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
Ă–koLinX-ARL (= Annahme)
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
39
39. Sitzung Ortsbeirat 4
TO II
SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung)
Ablehnung:
FDP
Annahme:
SPD GRÜNE CDU LINKE. ÖkoLinX-ARL BFF
Enthaltung:
dFfm
38
38. Sitzung Kultur- und Freizeitausschuss
TO I
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung)
Ablehnung:
FDP BFF
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE. FRAKTION FRANKFURTER
Enthaltung:
AfD