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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend

Vorlagentyp: E CDU, SPD, GRĂśNE

Inhalt

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 52 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gedenkweg jĂĽdisches Leben im Ostend Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 50.000,- € fĂĽr die Einrichtung eines Gedenkweges zum jĂĽdischen Leben im Ostend eingestellt. Der Magistrat stellt sicher, dass der Gedenkweg schnellstmöglich eingerichtet wird. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein BudgetĂĽbertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel fĂĽr andere Zwecke ist nicht zulässig. Ăśber die AusfĂĽhrung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. BegrĂĽndung: Das Frankfurter Ostend war fĂĽr das jĂĽdische Leben Frankfurts bis zur Shoah von höchster Bedeutung. Dies ist aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Einzig die Aktivitäten der Initiative 9. November beleuchten die jĂĽdische Geschichte des Viertels umfassend vor Ort. In AnknĂĽpfung daran soll in Zusammenarbeit mit der JĂĽdischen Gemeinde, dem zuständigen OBR, der Initiative 9. November und lokalen Akteuren ein Gedenkpfad zum jĂĽdischen Ostend entwickelt werden. Eine bedeutende Station des Weges sollte der Hermesweg sein. Er war Standort einer kleinen Synagoge, in deren unmittelbarer Nachbarschaft die "Reichsvereinigung der Juden in Deutschland" ihren Sitz hatte, eine von den Nazis kontrollierte Zwangsvereinigung. In der nahen Klingerschule wurden jĂĽdische Menschen vor ihrer Deportation zusammengetrieben, die Turnhalle diente dem Verkauf der Gegenstände, die ihnen geraubt wurden. Die einzelnen Stationen sollten mit Informationstafeln im StraĂźenbild hervorgehoben und digital vernetzt werden. Eine geeignete Webpräsenz liefert weitergehende Informationen Antragsteller: CDU SPD GRĂśNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 484 Anregung vom 27.10.2020, OA 632 Bericht des Magistrats vom 17.05.2021, B 206 Bericht des Magistrats vom 04.02.2022, B 43 Bericht des Magistrats vom 15.08.2022, B 317 Bericht des Magistrats vom 26.05.2023, B 241 Bericht des Magistrats vom 15.03.2024, B 116 Zuständige AusschĂĽsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 10.03.2020, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage E 52 wird zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRĂśNE, CDU, LINKE., Ă–koLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung) 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschlieĂźen: Der Vorlage E 52 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRĂśNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= PrĂĽfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Ă–koLinX-ARL (= Annahme)

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

39
39. Sitzung Ortsbeirat 4
TO II
✓ Angenommen

SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung)

Ablehnung:
FDP
Annahme:
SPD GRÜNE CDU LINKE. ÖkoLinX-ARL BFF
Enthaltung:
dFfm
38
38. Sitzung Kultur- und Freizeitausschuss
TO I
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung)

Ablehnung:
FDP BFF
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE. FRAKTION FRANKFURTER
Enthaltung:
AfD