Frankfurt macht Schule ... im Westend - das „Charles-Darwin-Gymnasium“

S A C H S T A N D : Anregung vom 18.05.2015, OA 631 entstanden aus Vorlage: OF 690/2 vom 18.05.2015 Betreff: Frankfurt macht Schule . . im Westend - das "Charles-Darwin-Gymnasium" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die sich im Eigentum des Landes Hessen befindliche, ungenutzte Liegenschaft des Biocampus Westend in der Siesmayerstraße 70 in eine Schule mit folgenden Charakteristika umzuwandeln: 1. Gymnasium G9 (mit Möglichkeit des vorzeitigen Abiturs - fakultatives G8); 2. Nennkapazität: 1.200 Schülerinnen und Schüler; 3. Schwerpunkt Naturwissenschaften/Life Sciences; 4. Bilingualer Unterricht Deutsch/Englisch, Japanisch als primäre zweite Fremdsprache. Das denkmalgeschützte Kramer-Ensemble ist zu erhalten. Ergänzungsbauten sind stilvoll zu integrieren. Der Finanzierungsbedarf von 22 Millionen Euro ist über den Sonderetat "Aktionsplan Schule" gedeckt, inkludiert sind hierbei die notwendigen Mittel für ein Enteignungsverfahren gegenüber dem Land Hessen. Begründung: Es kann kein Zweifel darüber bestehen, dass die Örtlichkeit eine der am besten geeigneten Standorte für eine neu zu errichtende Schule darstellt, der in Frankfurt zu finden ist. Eine entsprechende Nutzungsmöglichkeit wird allerdings durch die Blockadehaltung des Landes Hessen mit seinen überzogenen Verwertungsinteressen seit Jahren verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 29.06.2015, OF 719/2 Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4389 Bericht des Magistrats vom 07.12.2015, B 429 Antrag vom 19.11.2018, OF 718/2 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 27.05.2015 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 06.07.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 631 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF 31. Sitzung der KAV am 07.09.2015, TO II, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage OA 631 wird abgelehnt. 42. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 14.09.2015, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 631 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6221, 42. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 14.09.2015 Aktenzeichen: 40 1