Keine Ausreden mehr: Tempo 30 auf der Thudichumstraße und dem Hausener Weg endlich einführen!
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Magistrat wird beauftragt, die neuen gesetzlichen Gegebenheiten zu nutzen, um Tempo 30 für die Thudichumstraße und den Hausener Weg auszuweisen. Das Argument der Verkehrssicherheit überwiegt gegenüber dem Zeitverlust des Busses M34, der zu den Spitzenverkehrszeiten sowieso oft im Stau steht. Die von der traffiQ auf 36.000 Euro bezifferten Mehrkosten für Personal und Fahrzeuge werden getragen und die Änderung zum nächsten Fahrplanwechsel umgesetzt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
34
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 28
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage OA 528 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
37
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 24
Die Vorlage OA 528 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Gartenpartei Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
39
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 61
Die Vorlage OA 528 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf