Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klären
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Magistrat wird beauftragt, ein inhaltliches Konzept auszuarbeiten bzw. die bisherigen inhaltlichen Konzeptionierungen für die Einrichtung der Klimaschutzräume zu vertiefen. Daraus soll ein konkreter Zeitplan für die Umsetzung erfolgen, der auch eine Priorisierungsliste der ausgewählten Räumlichkeiten in den jeweiligen Stadtteilen enthält. Im Rahmen dieses Prozesses werden die verwaltungsinternen Zuständigkeiten geklärt und fachspezifisch aufgeteilt. Nach Abschluss des beauftragten Konzeptes sollen diese den Ortsbeiräten und Stadtverordneten kommuniziert werden. Die Ergebnisse der Konzeptausarbeitung sind den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
32
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage OA 509 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION AFD BFF-BIG
Sitzung
32
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 17
Die Vorlage OA 509 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION AFD BFF-BIG Der Vorsitzende Stellt Fest
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 18
Die Vorlage OA 509 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Stadtv. Yilmaz Stadtv. Dr Schulz
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION AFD BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 36
Die Vorlage OA 509 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Dr Schulz AFD BFF-BIG
Sitzung
36
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 509 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
39
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 509 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION