Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 26.11.2019, OA 509 entstanden aus Vorlage: OF 1144/1 vom 26.11.2019
Betreff: Reaktion des Magistrats auf eine Anregung des Ortsbeirates 1 zum Thema Schülerinnen- und Schülerversorgung im Gallus Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399 Vorgang: OA 326/18 OBR 1 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, an welchen Stellen im Magistratsbericht B 399 auf den in der Ortsbeiratsanregung deutlich verfassten Auftrag, nämlich die Paul-Hindemith-Schule im integrierten Schulentwicklungsplan endlich als vierzügig festschreiben zu lassen, eingegangen wird.
- Der Magistratsbericht B 399 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Begründung: Mit keinem Wort geht der Magistrat auf das eigentliche Ansinnen des Ortsbeirats ein. Genauso nichtssagend hätte der Magistrat auch berichten können, dass höchstwahrscheinlich morgen wieder die Sonne aufgeht und es gestern bereits tat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2019, B 399
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 23
1. Die Vorlage B 399 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 509 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
Linke
Sitzung
39
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 52
1. Die Vorlage B 399 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 509 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
40
OBR 1
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 1
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
43
OBR 1
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
OBR 1
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
45
OBR 1
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
46
OBR 1
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle