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Bergerstraßenfest retten

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 31.10.2019, OA 497 entstanden aus Vorlage: OF 742/3 vom 31.10.2019

Betreff: Bergerstraßenfest retten Vorgang: OM 5197/19 OBR 3 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Bergerstraßenfest mit seinem Charakter als Stadtteilfest zu erhalten. Im Hinblick darauf soll der von der Interessengemeinschaft Untere Bergerstraße e. V. an die Stadt adressierten dringenden Bitte,

  1. in die jährlich erneuerten Genehmigungen für Außengastronomieflächen auf der unteren Berger Straße (von Anlagenring bis Höhenstraße) den Passus aufzunehmen, dass die Genehmigung am Wochenende des Bergerstraßenfestes ausgesetzt ist und

  2. dass das "Hausrecht" für die Dauer des Festes beim Veranstalter liegt, entsprochen werden. Begründung: Der Ortsbeirat befürchtet, dass das Bergerstraßenfest, das im nächsten Jahr zum

  3. Mal stattfinden soll, in seinem Bestand und seinem Charakter gefährdet ist, wenn die Stadt nicht zügig handelt. Offensichtlich gibt es bei der Behandlung von gastronomischen Betrieben und Einzelhändlern eine ungleiche Behandlung. Die Einzelhändler müssen ihre Stände entfernen, die gastronomischen Betriebe nicht. Für die Wochenmärkte, organisiert von der HFM GmbH, werden Außengastronomieflächen ebenfalls wöchentlich geräumt. Im Übrigen verweist der Ortsbeirat auf die am

  4. September 2019 an den Magistrat gerichtete Anregung OM

  5. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 35
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION BFF Frankfurter
Sitzung 35
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF Frankfurter FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Sitzung 38
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 70
Angenommen
Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke