Straßenbahnlinie 12 bis Fechenheim Schießhüttenstraße
Vorlagentyp: OA
Anregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 03.06.2024, M 74, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Stellungnahme ST 823 vom Magistrat bestätigte Maßnahme - "Straßenbahnlinie 12 nach Fechenheim bis zu ihrer neuen Endhaltestelle Fechenheim Schießhüttenstraße", statt wie derzeit bis zur Hugo-Junkers-Straße - entsprechend dem Wortlaut bis zum Dezember 2025 umgesetzt wird.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 122
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage OA 470 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Enthaltung:
AFD BFF-BIG
Sitzung
31
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 25
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 470 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung
33
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 25
1. Der Vorlage M 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 470 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei BFF-BIG
Sitzung
30
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 470 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION