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Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets „Nordwestlich Silobad“ Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 26.03.2019, OA 381 entstanden aus Vorlage: OF 974/6 vom 26.03.2019

Betreff: Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad hier: Verkehrserschließung des Baugebiets "Nordwestlich Silobad" Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18, wird mit folgender Änderung zugestimmt:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Aufstellung des Bebauungsplans
    • a)den Nutzen einer Westumgehung Unterliederbach für die Verkehrserschließung und für die Entlastung des bestehenden Straßennetzes im Frankfurter Westen unter Berücksichtigung der geplanten Bebauung im Silogebiet;
    • b)die Schaffung eines direkten Anschlusses an den S-Bahnhof "Frankfurt-Höchst Farbwerke";
    • c)die Führung einer Straßenbahn möglichst über den Bahnhof Höchst bis in den Bereich von Ballsport- und Jahrhunderthalle;
    • d)einen zusätzlichen Haltepunkt für die Königsteiner Bahn im Umfeld der Heimchen-Siedlung/Sportanlage zu untersuchen.

  2. Der Magistrat erstattet der Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse einen Bericht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 18 Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 424 Antrag vom 07.06.2021, OF 102/6 Antrag vom 26.06.2021, OF 114/6 Auskunftsersuchen vom 29.06.2021, V 83 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.03.2019

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 791 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION
Ablehnung:
AFD Linke Frankfurter FDP BFF
Sitzung 32
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 18 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 791 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION
Ablehnung:
AFD Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL FDP BFF
Sitzung 31
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 33
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 791 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 34
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 48
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 33
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OA 381 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke FDP FRAKTION
Enthaltung:
BFF
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 85
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OA 381 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD
Ablehnung:
Linke FDP FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF

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