Verkehrserschließung für das Baugebiet Nordwestlich Silobad - Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad
Vorlagentyp: NR CDU, SPD, GRÜNE
Begründung
Nordwestlich Silobad - Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrats wird beauftragt bei dem am 4. April 2019 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 926 folgende Untersuchungen durchzuführen: a) die Schaffung eines direkten Anschlusses für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer an den Bahnhof Frankfurt-Höchst Farbwerke, b) die Führung einer Straßenbahn möglichst über den Bahnhof Höchst bis in den Bereich von Ballsport- und Jahrhunderthalle, c) die Führung einer Buslinie durch die bisherige Parkstadt bzw. das Neubaugebiet, die mit dem bestehenden Busnetz und Bahnnetz verknüpft ist, d) die Einrichtung eines zusätzlichen Haltepunkt für die Königsteiner Bahn im Umfeld der Heimchensiedlung / Sportanlage, e) die Möglichkeit einer Taktverdichtung der Königsteiner Bahn, f) die Einrichtung eines Radschnellwegs über die Stadtgrenze hinaus in Richtung Taunus zu untersuchen. Über die Ergebnisse wird der Stadtverordnetenversammlung berichtet.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 29.08.2019, NR 955 Betreff: Verkehrserschließung für das Baugebiet
Nordwestlich Silobad - Bebauungsplan Nr. 926 - Nordwestlich Silobad
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrats wird beauftragt bei dem am 4. April
2019 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Aufstellungsverfahren
für den Bebauungsplan Nr. 926 folgende Untersuchungen durchzuführen: a) die Schaffung eines direkten Anschlusses für
Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer an den Bahnhof
Frankfurt-Höchst Farbwerke, b) die Führung einer Straßenbahn möglichst über den
Bahnhof Höchst bis in den Bereich von Ballsport- und Jahrhunderthalle, c) die Führung einer Buslinie durch
die bisherige Parkstadt bzw. das Neubaugebiet, die mit dem bestehenden Busnetz
und Bahnnetz verknüpft ist, d) die Einrichtung eines zusätzlichen Haltepunkt für
die Königsteiner Bahn im Umfeld der Heimchensiedlung / Sportanlage, e) die Möglichkeit einer
Taktverdichtung der Königsteiner Bahn, f) die Einrichtung eines Radschnellwegs über die
Stadtgrenze hinaus in Richtung Taunus zu untersuchen. Über die Ergebnisse wird der
Stadtverordnetenversammlung berichtet. Antragsteller:
CDU
SPD
GRÜNE
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Dr. Nils
Kößler
Stadtv. Martin Daum
Stadtv. Christiane
Loizides
Stadtv. Michael zu Löwenstein
Stadtv. Dr.
Albrecht Kochsiek
Stadtv. Gregor
Amann Stadtv.
Christian Heimpel
Stadtv. Sieghard
Pawlik
Stadtv. Birgit Puttendörfer
Stadtv. Holger
Tschierschke
Stadtv. Ulrich Baier
Stadtv. Beatrix
Baumann
Stadtv. Bernhard Maier Vertraulichkeit: Nein dazugehörende
Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 07.02.2020, B 59
Bericht des
Magistrats vom 28.08.2020, B 390
Antrag vom
07.06.2021, OF
102/6
Antrag vom 26.06.2021, OF 114/6
Auskunftsersuchen
vom 29.06.2021, V 83
Bericht des
Magistrats vom 05.07.2021, B 271
Bericht des
Magistrats vom 18.02.2022, B 77 Zuständige
Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 04.09.2019 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 11
Protokolerklärung: AFD und BFF lehnen die
Vorlage NR 955 ab, da die inhaltliche Bewertung der Vorlage in der kurzen
Zeit nicht möglich war. Bericht:
TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage NR 955 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung)
sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)
35. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 7
Beschluss: 1. Der Vorlage
NR 791 wird im Rahmen der Vorlage NR 955 zugestimmt.
2. Der Vorlage
NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Prüfung
und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und
BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Prüfung und
Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4431, 35. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 61 1