Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 06.06.2016, OA 24 entstanden aus Vorlage: OF 24/11 vom 05.06.2016
Betreff: Verkauf des Erbbaurechts an dem Grundstück Salzschlirfer Straße 20 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats wird bis zur Beantwortung der folgenden Fragen durch den Magistrat zurückgestellt.
- Welche Art eines Beherbergungsbetriebes beabsichtigt die Firma Akkade GmbH auf dem Grundstück zu betreiben?
- Inwieweit erachtet der Magistrat die Einrichtung eines Beherbergungsbetriebes für die Entw icklung des Gewerbegebietes Fechenheim-Nord als zielführend?
- Steht nicht die kurz-, mittel- und langfristige Unterbringung von Menschen in durch Lärm und Luftbelastung gekennzeichneten Gewerbegebieten im Gegensatz zur Intension des Betriebes eines Gewerbegebietes? Begründung: Auf Anfrage des Ortsbeirates zur Möglichkeit von punktueller Wohnbebauung im genannten Gewerbegebiet legte der Magistrat dar, dass er eine Wohnbebauung in diesem Gewerbegebiet als nicht zielführend erachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 86
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
2
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
1. Die Beratung der Vorlage M 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
4
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 25
1. Die Beratung der Vorlage M 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
3
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung
5
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 11
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL