Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 06.09.2022, OA 235 entstanden aus Vorlage: OF 215/4 vom 23.08.2022
Betreff: Erhalt der Kleingartenanlage "Am Graben" Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 01.12.2023, 11.04.2024 und 30.08.2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei Prüfung und Planung des Baus der Europäischen Schule auf dem Festplatzgelände sichergestellt wird, dass die Anlage des Kleingärtnervereins Riederwald 1913 e. V., "Am Graben", in der jetzigen Größe bestehen bleibt. Begründung: Der Reiz der bestehenden Kleingartenanlage ist die Nähe zu ihren Mitgliedern. Diese können fußläufig oder mit dem Fahrrad die Anlage erreichen. Auch für Kleingärtnerinnen und Kleingärtner mit Handicap sind dort geeignete Maßnahmen vorhanden, um ihrer Freizeitgestaltung nachzugehen. Dies ist bei einer Verlagerung der Anlage nicht mehr gegeben. Eine Ersatzfläche in der Nähe existiert nicht! Die Planungen zur Europäischen Schule müssen daher den Erhalt der Kleingartenanlage als Grundvoraussetzung annehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Beratungsverlauf 24 Sitzungen
Sitzung
11
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD
Sitzung
12
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 24
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD
Sitzung
12
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 29
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Linke
Sitzung
13
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION
Sitzung
13
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 24
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Sitzung
14
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 25
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
14
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 37
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Linke
Sitzung
15
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Sitzung
15
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 33
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sitzung
16
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
AFD
Sitzung
16
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 39
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sitzung
17
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 26
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke FRAKTION
Sitzung
17
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 34
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Enthaltung:
AFD
Sitzung
18
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Vorlage OA 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU AFD BFF-BIG
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF Grüne SPD FDP
Sitzung
18
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 26
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
21
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 16
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
19
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 87
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
22
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Cdu Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 38
nicht auf TO Die Vorlage OA 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF
Sitzung
23
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 13
Die Vorlage OA 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
25
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 53
Die Vorlage OA 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
23
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 235 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Sitzung
27
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 235 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT
Sitzung
30
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 387) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 3847,