Erhalt der Kleingartenanlage "Am Graben"
Bericht
Der Magistrat prüft derzeit das Grundstück am Ratsweg hinsichtlich der Realisierbarkeit für einen Neubau der Europäischen Schule Frankfurt. Hierzu wurden drei Gutachten beauftragt, um zu einer fundierten Aussage im Hinblick auf die Realisierbarkeit der Maßnahme zu kommen. Die Ergebnisse der Gutachten liegen voraussichtlich Mitte 2025 vor.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) sowie FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION; AfD (= Enthaltung)