Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752

S A C H S T A N D : Anregung vom 20.01.2011, OA 1272 entstanden aus Vorlage: OF 719/8 vom 05.01.2011 Betreff: Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" - Ortskern von Niederursel hier: Straßendecke der Straße Alt-Niederursel 22-44 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Straße Alt-Niederursel ab Hausnummer 22 aufsteigend mit einer neuen Decke versehen werden kann. Wie im Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752, vorgeschlagen, sollen Vertreter des Ortsbeirats im Rahmen einer Begehung vor Ort in die Prüfung einbezogen werden. Begründung: Die Straße Alt-Niederursel, die den alten und denkmalgeschützten Ortskern erschließt, weist in diesem Bereich seit Jahren große Schäden auf der Straßendecke auf. Da mit der im Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" vorgesehenen fußgänger- und radfahrerfreundlichen Sanierung des Straßenabschnitts (vgl. Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752) im aktuellen Haushaltsjahr und auch nach 2012 vorläufig nicht zu rechnen ist, sollte wenigstens mit dieser provisorischen Maßnahme eine Verbesserung des Straßenzustandes bewirkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.11.2011, B 478 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 26.01.2011 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.02.2011, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 752 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1272 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (B 752 = Zurückweisung, OA 1272 = Annahme) REP und NPD (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Annahme) Stv. Holtz (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Enthaltung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 58 Beschluss: 1. Die Vorlage B 752 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1272 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); Stv. Holtz (= Enthaltung) 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 752 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1272 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte Beschlussausfertigung(en): § 9576, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 § 494, 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.08.2011 Aktenzeichen: 66 5