Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.06.2010, OA 1150 entstanden aus Vorlage: OF 632/8 vom 28.05.2010 Betreff: Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" Ortskern von Niederursel Vorgang: OIB 25/08 Mit Beschluss vom 14.12.2006, § 1225, hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den dörflichen Ortskern von Niederursel in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Daher wurde die Ortsbeiratsinitiative - Budget des Ortsbeirats 8 vom 14.02.2008, OIB 25, den Dorfplatz von Niederursel als "Werner-von-Ursel-Platz" aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets neu zu gestalten, mit dem Hinweis abgelehnt, dass dieses Vorhaben im Rahmen der Gesamtsanierung des Dorfkerns von Niederursel aus Mitteln des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" umgesetzt werden soll. Leider ist das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel nicht in dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Etatantrag vom 19.02.2010, E 2, enthalten. Im Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 265, wird ein Magistratsvortrag zu der Prioritätenliste "Schöneres Frankfurt" angekündigt. Dieses vorausgeschickt und vor dem Hintergrund, dass Niederursel vor 100 Jahren nach Frankfurt eingemeindet wurde, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat nimmt das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel zusätzlich in die Prioritätenliste für das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" für die nächsten Jahre auf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752 Bericht des Magistrats vom 18.11.2011, B 478 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.06.2010 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.08.2010, TO I, TOP 64 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1150 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8513, 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 23.08.2010 Aktenzeichen: 60 10