Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 752 Betreff: Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" Ortskern von Niederursel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8513 - OA 1150 OBR 8 - Zwischenbericht: Mit den Haushaltsbeschlüssen zum Haushalt 2010/11 - insbesondere auf Basis des Etatantrags E 206 vom 10.03.2010 - hat die Stadtverordnetenversammlung Festlegungen zu den Prioritäten in den nächsten Jahren getroffen. Auf Grund der hohen Anzahl der in Ausführung der aktuellen Haushaltsbeschlüsse mit Priorität zu bearbeitenden Projekte sieht der Magistrat keine Möglichkeit, weitere Projekte in eine Prioritätenliste für die nächsten Jahre aufzunehmen. Der Magistrat bietet aber an, gemeinsam mit Vertretern des Ortsbeirats im Rahmen einer Begehung vor Ort zu erörtern, ob mit geringem Planungs- und Investitionsaufwand punktuelle Verbesserungen der öffentlichen Räume innerhalb des Dorfkerns Niederursel machbar sind. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 20.01.2011, OA 1272 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 17.06.2010, OA 1150 Bericht des Magistrats vom 18.11.2011, B 478 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 08.12.2010 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 8 am 20.01.2011, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 752 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.02.2011, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 752 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1272 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (B 752 = Zurückweisung, OA 1272 = Annahme) REP und NPD (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Annahme) Stv. Holtz (B 752 = Kenntnis, OA 1272 = Enthaltung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 58 Beschluss: 1. Die Vorlage B 752 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1272 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); Stv. Holtz (= Enthaltung) 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 752 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1272 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte Beschlussausfertigung(en): § 9576, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 § 494, 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.08.2011 Aktenzeichen: 60 10