Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN vom 16.01.2017, NR 213
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 13.02.2017, OA 119 entstanden aus Vorlage: OF 123/11 vom 13.02.2017
Betreff: Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN vom 16.01.2017, NR 213 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Industriegebiete und deren Zufahrtswege, die sich aus dem Antrag vom 16.01.2017, NR 213, ergeben und den Ortsbezirk 11 betreffen, zu präzisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Antrag vom 16.01.2017, NR 213
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
8
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 10
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 213 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
9
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 9
1. Der Vorlage NR 213 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 231 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 286 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Die Vorlage OA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF Linke FDP Frankfurter
Sitzung
10
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 16
1. Der Vorlage NR 213 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 231 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 286 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF Linke FDP Frankfurter Annahme
Sitzung
12
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 8
1. Der Vorlage NR 213 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 231 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 286 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 26 wird im Rahmen der Vorlage NR 213 zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD BFF Linke FDP Frankfurter