Luftreinhalteplanung Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370

S A C H S T A N D : Anregung vom 14.09.2010, OA 1188 entstanden aus Vorlage: OF 657/16 vom 12.09.2010 Betreff: Luftreinhalteplanung Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept zur Stärkung des Stadtteils Bergen-Enkheim zu erstellen. Begründung: Für den Stadtteil Bergen-Enkheim hat die Sicherung der Nahversorgung eine sehr große Bedeutung und steht dabei im direkten Kontext zur Verbesserung der Nahmobilität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2011, ST 749 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.09.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 16.09.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.10.2010, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1185 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1188 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 370 = Kenntnis, OA 1185 und OA 1188 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 370 = Zurückweisung, OA 1185 und OA 1188 = Annahme) 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2010, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1185 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1188 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 370 = Kenntnis, OA 1185 und OA 1188 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 370 = Zurückweisung, OA 1185 und OA 1188 = Annahme) Stv. Holtz (OA 1185 und OA 1188 = Enthaltung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 50 Beschluss: 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1185 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1188 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9568, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 79 2