Temporäre Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.07.2019, NR 924 Betreff: Temporäre Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, während der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers, den am Schaumainkai stattfindenden Flohmarkt an das nördliche Mainufer zu verlegen. Hierbei muss selbstverständlich darauf geachtet werden, dass die Durchführung des Flohmarktes nicht mit geplanten Großveranstaltungen am nördlichen Mainufer kollidiert. Begründung: Im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers bietet sich eine temporäre Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer an. Dies würde den Bereich zwischen Untermainbrücke und der Straße Zum Pfarrturm nahe der Alten Brücke zusätzlich beleben. Da durch die Sperrung des nördlichen Mainufers der Autoverkehr entsprechend umgeleitet werden muss, wird die südliche Seite des Mains deutlich stärker belastet werden. Damit an den Samstagen, an denen der Flohmarkt am Schaumainkai stattfindet, der Verkehr nicht durch zusätzliche Straßensperrung behindert wird, würde die temporäre Verlegung des Flohmarktes eine große Entlastung für das Museumsufer bedeuten. Antragsteller: FDP Antragstellende Person(en): Stadtv. Annette Rinn Stadtv. Stephanie Wüst Stadtv. Elke Tafel-Stein Stadtv. Yanki Pürsün Stadtv. Stefan Freiherr von Wangenheim Stadtv. Michael Bross Stadtv. Dr. Uwe Schulz Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.07.2019, OF 1361/5 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 5026 Antrag vom 07.11.2019, NR 1023 Bericht des Magistrats vom 03.02.2020, B 37 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 14.08.2019 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 20.08.2019, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage NR 924 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 69 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5026 2019 1. Der Vorlage NR 924 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1361/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 17.09.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 924 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 34. Sitzung des OBR 1 am 17.09.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage NR 924 wird zurückgewiesen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen FDP und Die PARTEI (= Kenntnis) 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2019, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 924 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage NR 924 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 29.10.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage NR 924 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4669, 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen vom 29.10.2019 Aktenzeichen: 90 1