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Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!

Vorlagentyp: NR GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Durchführung von Stabsrahmenübungen sowie die gezielte Vorbereitung zur Koordinierung seltener aber schwerwiegender Großschadenslagen, wie etwa Überflutungen oder Ausfälle der Energieversorgung, intensiviert werden kann.

Begründung

Frankfurt am Main ist wie die meisten andere Großstädte, sehr stark vom bürgerschaftlichen Engagement abhängig, um Tag für Tag ein sicheres, soziales, friedliches und gesundes Zusammenleben zu gestalten. Dazu tragen die Menschen erheblich bei, die sich bei den örtlichen Hilfsorganisationen ehrenamtlich und beruflich einbringen. Was hier als Dienst für die Gemeinschaft geleistet wird, ist unbezahlbar. Seit über zwanzig Jahren existiert in unserer Stadt die Arbeitsgemeinschaft der Frankfurter Hilfsorganisationen (AGFH) mit dem Arbeiter-Samariter-Bund, dem Deutschen Roten Kreuz, den Johannitern, den Maltesern, der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), dem Kreisfeuerwehrverband, der Rettungshundestaffel und dem Technischen Hilfswerk (THW). Sie sind gemeinsam im Katastrophenschutz tätig und koordinieren dazu Ausbildungsgänge, Ausrüstung der Aktiven und Übungen für den Ernstfall. Zur täglichen Gefahrenabwehr, die in Frankfurt gut organisiert ist, tragen sie erheblich bei. Als das Ahrtal 2021 von einem schlimmen Hochwasser getroffen wurde, gehörten die Frankfurter Aktiven zu jenen, die schnell vor Ort waren und sich um die Menschen im Hochwassergebiet kümmerten. Für ihre professionelle, engagierte Hilfe wurde ihnen viel Lob zuteil - gleichzeitig konnten diejenigen, die dort im Einsatz waren, wertvolle Erfahrungen mit einer Region im Ausnahmezustand sammeln und hautnah erleben, welche Strukturen und Vorbereitungen dort hilfreich waren oder auch welche fehlten und notwendig gewesen wären. Häufig bemängelt wurde die Tatsache, dass Hilfe und Gerät oft nicht vor Ort ankamen bzw. an Sammelpunkten 'steckenblieben', wo sie nicht zum Einsatz gebracht werden konnten. Die Kommunikation zwischen den eingesetzten Einheiten des Katastrophenschutzes und deren wirkungsvolles Zusammenspiel muss aus Sicht der im Ahrtal tätigen Einsatzkräfte deutlich verbessert werden. Grundlage für die koordinierte Gefahrenabwehr ist eine umfängliches und allen beteiligten Stäben zugängliches Lagebild. Die Erkundung von Einsatzräumen, das Zusammenführen der daraus gewonnenen Daten zu einem Lagebild, dessen Bewertung und die Ableitungen von Maßnahmen muss daher intensiver geübt werden. Die Vorbereitung auf selten auftretende Schadenslagen, wie etwa Energieengpässe, und die damit verbundene Notversorgung kritischer Infrastruktur (z.Bsp. Krankenhäuser), kann neben einer guten technischen Ausstattung nur durch die Durchführung regelmäßiger organisationsübergreifender Übungen verbessert werden. Bei diesen Übungen müssen die technische Ausstattung sowie organisatorische Abläufe kontinuierlich überprüft und verbessert werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 22
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 27
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 795 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei

Reden im Parlament

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