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Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!

Vorlagentyp: B

Bericht

Mit Beschluss des Etatantrags E 47 zum Haushalt 2024/2025 hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom 11.07.2024, § 4994, als einen wichtigen ersten Schritt hin zu einer notwendigen kapazitären Entlastung der Branddirektion zunächst für den operativen Einsatzbetrieb 50,28 Stellen in den Stellenplan 2024/2025 aufgenommen. Dies sind 32,28 Stellen für zusätzlich von der Feuerwehr in Betrieb genommene Rettungstransportwagen, um das System Rettungsdienst in der Stadt Frankfurt am Main stabil zu halten sowie (erstmalig) 14 Stellen zur Kompensation der Stellenmehrbedarfe aus der Neuberechnung des Personalfaktors (Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 07.11.2019, § 4845 (M 157)) und 4 weiteren Stellen für den Einsatzbetrieb. Bezüglich der im Bericht vom 08.03.2024, B 93, aufgezeigten dringend erforderlichen weiterführenden personellen Bedarfe, z. B. für die Konzeption und Durchführung von Schulungen und Übungen, steht der Magistrat weiterhin im konstruktiven Austausch mit den hierfür zuständigen Fachämtern.

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

Sitzung 33
OBR 2
TO II, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 10
TO II, TOP 57
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 16
TO I, TOP 31
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 13
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 3
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Sitzung 32
OBR 15
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 5
TO I, TOP 74
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 12
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 14
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 11
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 32
OBR 7
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU FDP BFF Freie Wähler Und Fraktionslos
Enthaltung:
SPD
Sitzung 33
OBR 1
TO I, TOP 68
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 6
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung 33
OBR 4
TO II, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT DFFM Ökolinx-Arl Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung 33
OBR 9
TO II, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke BFF
Sitzung 32
OBR 8
TO I, TOP 31
Angenommen
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung 30
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 323 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung 31
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG Linke
Sitzung 35
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 323 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION