Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren

Vorlagentyp: NR CDU

Begründung

sanieren Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Spielplätze in Frankfurt am Main stärker in den Fokus zu rücken und sie schneller und zeitnäher als bislang zu sanieren und zu modernisieren. Dabei sollen folgende Punkte beachtet werden:

  1. Einmal im Jahr veranstaltet das Grünflächenamt eine Begehung der Spielplätze in den Stadtteilen, zu welcher die jeweiligen Ortsvorsteher und Kinderbeauftragten eingeladen werden.
  2. Der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten wird einmal jährlich ein Bericht über das Spielplatzprioritätenprogramm vorgelegt. Darin wird über eine Bewertungsmatrix transparent und nachvollziehbar die Reihenfolge der in den nächsten drei Jahren vorgesehenen Sanierungen und Modernisierungen dargestellt und begründet sowie der Mittelbedarf beziffert. Ebenfalls wird der Stand der bereits beschlossenen oder in Umsetzung befindlichen Projekte benannt.
  3. Die Ortsbeiräte und die Bevölkerung müssen zeitnah über Mängel und etwaig notwendige Sperrungen oder den Abbau von Spielgeräten informiert werden. Begründung: Aus vielen Teilen der Stadt vernimmt man immer lauteren Unmut über den Zustand der Spielplätze. Es häufen sich die Fälle, in welchen Spielgeräte gesperrt oder abgebaut werden müssen und auch nach mehrfacher Nachfragen und längerer Zeit keine Arbeiten oder Ersatzmaßnahmen stattfinden. Die Spielplätze verlieren damit an Attraktivität und der Frust bei Familien ist enorm. Vom Grünflächenamt heißt es in diesen Fällen nahezu immer, dass kein Geld vorhanden wäre und nicht einmal kleinere Reparaturen möglich seien. Dies ist für eine Stadt wie Frankfurt am Main, die sich als kinder- und familienfreundlich bezeichnet, kein haltbarer Zustand. Leider werden Ortsbeiräte und Kinderbeauftragte zudem erst spät oder nur aufgrund eigener Nachfrage über den Zustand der Spielplätze und etwaige Sperr- oder Abbaumaßnahmen informiert. Dies ist einem konstruktiven Miteinander nicht zuträglich. Um diesen Zuständen entgegenzuwirken, ist es unabdingbar, dass sich sowohl in der Kommunikation, bei der Bereitstellung von Entscheidungsgrundlagen als auch in der Beseitigung der Mängel die Situation grundlegend ändert.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2021, NR 56

Betreff: Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Spielplätze in Frankfurt am Main stärker in den Fokus zu rücken und sie schneller und zeitnäher als bislang zu sanieren und zu modernisieren. Dabei sollen folgende Punkte beachtet werden:

  1. Einmal im Jahr veranstaltet das Grünflächenamt eine Begehung der Spielplätze in den Stadtteilen, zu welcher die jeweiligen Ortsvorsteher und Kinderbeauftragten eingeladen werden.

  2. Der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten wird einmal jährlich ein Bericht über das Spielplatzprioritätenprogramm vorgelegt. Darin wird über eine Bewertungsmatrix transparent und nachvollziehbar die Reihenfolge der in den nächsten drei Jahren vorgesehenen Sanierungen und Modernisierungen dargestellt und begründet sowie der Mittelbedarf beziffert. Ebenfalls wird der Stand der bereits beschlossenen oder in Umsetzung befindlichen Projekte benannt.

  3. Die Ortsbeiräte und die Bevölkerung müssen zeitnah über Mängel und etwaig notwendige Sperrungen oder den Abbau von Spielgeräten informiert werden. Begründung: Aus vielen Teilen der Stadt vernimmt man immer lauteren Unmut über den Zustand der Spielplätze. Es häufen sich die Fälle, in welchen Spielgeräte gesperrt oder abgebaut werden müssen und auch nach mehrfacher Nachfragen und längerer Zeit keine Arbeiten oder Ersatzmaßnahmen stattfinden. Die Spielplätze verlieren damit an Attraktivität und der Frust bei Familien ist enorm. Vom Grünflächenamt heißt es in diesen Fällen nahezu immer, dass kein Geld vorhanden wäre und nicht einmal kleinere Reparaturen möglich seien. Dies ist für eine Stadt wie Frankfurt am Main, die sich als kinder- und familienfreundlich bezeichnet, kein haltbarer Zustand. Leider werden Ortsbeiräte und Kinderbeauftragte zudem erst spät oder nur aufgrund eigener Nachfrage über den Zustand der Spielplätze und etwaige Sperr- oder Abbaumaßnahmen informiert. Dies ist einem konstruktiven Miteinander nicht zuträglich. Um diesen Zuständen entgegenzuwirken, ist es unabdingbar, dass sich sowohl in der Kommunikation, bei der Bereitstellung von Entscheidungsgrundlagen als auch in der Beseitigung der Mängel die Situation grundlegend ändert.

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 3
OBR 6
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage NR 56 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 1
TO I, TOP 56
Angenommen
Die Vorlage NR 56 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 7
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 15
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 5
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 3
OBR 14
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 2
TO II, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage NR 56 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 4
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU Linke FDP BFF
Ablehnung:
SPD
Sitzung 3
OBR 11
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 10
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 16
TO I, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage NR 56 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 13
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 3
TO I, TOP 41
Angenommen
Die Vorlage NR 56 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Volt
Sitzung 3
OBR 8
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 9
TO II, TOP 4
Angenommen
Die Vorlage NR 56 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 12
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp
Sitzung 3
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 4
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 56 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 1
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 56 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 4
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 56 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION

Reden im Parlament

Reden werden geladen...