Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren

Der Magistrat bedauert, dass aufgrund des aktuellen Budgets von nur 850.000 Euro im Rahmen des investiven Programms ‚Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen' ein Rückstau an Grunderneuerungen entstanden ist. In der Regel sind mit dem zur Verfügung stehenden Budget je nach Größe einer Spielplatzfläche die Bearbeitung von nur 3 bis 4 Anlagen pro Jahr möglich. In Anbetracht der Existenz von nahezu 500 öffentlichen Spielplätzen bzw. 659 Spiel- und Freizeitanlagen liegt es auf der Hand, dass das Budget nicht auskömmlich ist, um eine systematische wertsteigende Modernisierung aller Spielplätze in angemessenen, regelmäßigen Abständen durchzuführen. Unabhängig von erforderlichen Sanierungsmaßnahmen werden aber regelmäßige Spielplatzkontrollen durchgeführt, in deren Folge kleinere Reparaturen direkt vor Ort oder Ersatzbeschaffungen für defekte Spielgeräte, die sich nicht mehr reparieren lassen, durchgeführt werden. Auch hierfür ist das Budget im konsumtiven Bereich mit 880.000 Euro nicht auskömmlich. Auch die personellen Ressourcen für diese wichtige Aufgabe in der kinderfreundlichen Metropole Frankfurt am Main sind bescheiden dimensioniert. Dass sich die Frankfurter Spielplätze in einem insgesamt optimierungsbedürftigen Zustand befinden, liegt also weniger daran, dass die Mängel nicht bekannt wären oder das zuständige Fachamt nicht über die notwendigen Ideen für ansprechende Kinderspielplätze, die die aktuellen Nutzungsbedürfnisse berücksichtige, fehlt. Das Grünflächenamt arbeitet in diesem Bereich zudem sehr eng mit den jeweiligen Ortsbeiräten, dem Kinderbüro, dem Stadtplanungsamt und Interessierten aus der Bevölkerung zusammen, um sich an den konkreten Wünschen der Nutzerinnen und Nutzer vor Ort zu orientieren. Regelmäßige Rundgänge und Begehungen oder ein runder Tisch im Stadtteil würden sicherlich der Erwartungshaltung an die Verbesserungen der Situation Frankfurter Spielplätze nicht gerecht werden, solange nicht auch die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Dies vorangestellt beantworten wir die Fragen wie folgt: Zu 1.) Auf Grund der hohen Anzahl an öffentlichen Kinderspielplätzen ist eine jährliche Begehung aller Flächen nicht realistisch. Wünschenswert ist aber in jedem Fall eine Abstimmung der Prioritäten für anstehende Grunderneuerungen und/ oder Umbauten gemeinsam zwischen Vertretungen vor Ort und dem Fachamt. Zu 2.) Aktuell führt das Fachamt eine interne Liste zur Sammlung und Priorisierung von vorgesehenen Maßnahmen auf Spielplätzen. Diese kann ggf. ergänzt und mit Prioritäten versehen, auch veröffentlicht werden. Hierbei soll zukünftig u.a. auch das Alter der im Einzugsgebiet lebenden Kinder mit berücksichtigt werden. Zu 3.) Notwendige Sperrungen erfolgen meist aus akutem Handlungsbedarf auf Grund von Gefahr in Verzug und können nur im Nachhinein bekannt gegeben werden. Künftig wird bereits im Haushaltsplan transparent ausgewiesen werden, wie sich das vorgesehene Sachmittelbudget des Grünflächenamtes in der Produktgruppe 22.09 bezogen auf a) die Grünflächenpflege, b) die Reinigung von Grünanlagen, c) Baumarbeiten, d) die Erhaltung von Spielplätzen und e) sonstige Aufgaben näher zusammensetzt und bei den im Haushalt regelmäßig anzugebenden Leistungsmengen zusätzlich durch geeignete Kennzahlen ergänzt.